Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Janette B. • 01.11.2022
Was ist mit den Menschen die mit Öl heizen? Werden die einfach vergessen?
Portrait von Rebecca Schamber
Antwort 02.12.2022 von Rebecca Schamber SPD

So gibt es neue Härtefallregelungen mit der Verabschiedung des Bürgergeldes für die Menschen, die kein Geld für das Befüllen ihres Öl- oder LPG-Tanks haben oder ihren Pellet-Vorrat nicht mehr bezahlen können.

Frage von Bernd Z. • 01.11.2022
Warum werden voll Erwerbsgeminderte nach 4. Kap. SGB XII ohne EM-Rente von der Energiepauschale (Entlastungspaket 3) ausgeschlossen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Soweit ein grundsätzlich bestehender Rentenanspruch zum Beispiel aus Gründen der Einkommensanrechnung nicht zur Auszahlung kommt, besteht kein Anspruch auf die Energiepreispauschale.

Frage von Rita S. • 31.10.2022
Sehr geehrte Frau Haßelmann, wann darf ich mit einem Heizkostenzuschuss, einer Strompreisbremse und einer Mehrwertsteuer-Senkung bei meinen Heizkosten mit Nachtspeicherheizung / Heizstrom rechnen?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 24.05.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ampelkoalition hat mehrere Entlastungspakete auf den Weg gebracht

Frage von Rita S. • 31.10.2022
Sehr geehrter Herr Teutrine, wann darf ich mit einem Heizkostenzuschuss und einer Mehrwertsteuer-Senkung bei meinen Heizkosten mit Nachtspeicherheizung / Heizstrom rechnen?
Portrait von Jens Teutrine
Antwort 10.11.2022 von Jens Teutrine FDP

Neben den zahlreichen Einmalzahlungen wird als Entlastung der Strompreis ab dem 01.01.2023 auf 40ct/kWh für 80 Prozent des Jahresverbrauchs gedeckelt.

Frage von Rita S. • 31.10.2022
Sehr geehrter Herr Schwartze, wann darf ich mit einem Heizkostenzuschuss und einer Mehrwertsteuer-Senkung bei meinen Heizkosten mit Nachtspeicherheizung / Heizstrom rechnen?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 12.07.2023 von Stefan Schwartze SPD

Die Regelung für Nachtspeicheröfen war nicht genau genug. Deshalb hat der Bundestag jetzt Nachbesserungen bei den staatlichen Energiepreisbremsen beschlossen.