Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Brandt
Antwort 06.09.2008 von Jens Brandt FDP

(...) bei Mehrraum-Gaststätten die Einrichtung getrennter Nichtraucher- und Raucherbereiche vorgesehen werden. (...) Ich kann mir gut vorstellen, dass viele Speiserestaurants von sich aus auf ein Rauchverbot setzen werden. (...) Es hat doch auch schon vor dem Rauchverbot zahlreiche Lokale gegeben, die das Rauchen in ihren Räumlichkeiten nicht gestattet haben. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 16.09.2008 von Anja Weisgerber CSU

(...) Mit der am 1. September 2008 in Kraft getretenen Verordnung über harmonisierte Rückstandshöchstgehalte (RHG) für Pestizide gibt es nun erstmals einheitliche Grenzwerte für Rückstandshöchstmengen in der ganzen Europäischen Union. (...)

Portrait von Albert Füracker
Antwort 18.09.2008 von Albert Füracker CSU

(...) Die EU hat den Anbau zugelassener gentechnisch veränderter Pflanzen möglich gemacht. Soweit ich informiert bin, können sich die Mitgliedsstaaten nicht über geltendes EU-Recht hinwegsetzen. (...)

Antwort 07.09.2008 von Clemens Böll FDP

(...) Daß die Milchbauern die Möglichkeit haben müssen, Ihr Produkt kostendeckend anzubieten, steht außer Frage. (...) Es nicht sein kann, daß Landwirte an Kontingente einer oder mehrerer Abnahmestellen gebunden sind, "draußen" aber die Milch anderweitig bezogen werden kann / darf. (...)

Portrait von Josef Neumeyer
Antwort 06.09.2008 von Josef Neumeyer ÖDP

(...) Folgende Schlagwortstatements noch dazu: a) es freut mich, wenn grundsätzlich die Milchbauern ihre Anliegen mehr selbst in die Hand nehmen! (...)