Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Herrmann
Antwort 05.09.2008 von Florian Herrmann CSU

Sehr geehrter Herr Kiermeier,

Vielen Dank für die Anfrage. Ich habe mich zu diesem Thema kundig gemacht.

Gerne können Sie mich dazu auch telefonisch kontaktieren

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 04.09.2008 von Josef Zellmeier CSU

(...) Das Rauchverbot ist da für meine Begriffe (als Nichtraucher) schon zu weitgehend ausgefallen. Wir brauchen auch die gesellschaftliche Akzeptanz für neue Gesetze. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort 04.09.2008 von Günther Beckstein CSU

(...) Bayern betreibt konsequenten Nichtraucherschutz mit Augenmaß. Die bayerischen Regelungen mit dem Rauchverbot in Gaststätten und der Möglichkeit von Raucherclubs sind gerade erst vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden. Die höchsten deutschen Richter haben auch die Anforderungen, die die Vollzugshinweise zum Bayerischen Gesundheitsschutzgesetz an solche Raucherclubs stellen, nicht beanstandet. (...)

Portrait von Martin Zeil
Antwort 08.09.2008 von Martin Zeil FDP

(...) Beim Nichtraucherschutz vertreten wir die Position, die sich an dem Bedarf einer freien Bürgergesellschaft mit Nichtrauchern und Rauchern orientiert. So soll das Rauchen in allen öffentlichen Gebäuden verboten sein. (...)

Portrait von Fritz Schmalzbauer
Antwort 04.09.2008 von Fritz Schmalzbauer Die Linke

(...) Es gibt keinen "Beschluss" der Linken, aber eine vertretbare Position: Obenan steht der Gesundheitsschutz der Beschäftigten, aber auch der Genuss von Speisen wird durchs Rauchen nicht gerade erhöht. Deshalb soll die rauchfreie Gaststätte der Normalfall sein. Wenn es nachvollziehbare Regelungen für "Kneipen" gibt - warum nicht. (...)

Antwort 09.09.2008 von Werner Zuse BüSo

(...) Trotzdem bin ich der Meinung, dass jeder Wirt selbst entscheiden soll, ob sein Lokal für Raucher, Nichraucher oder beide geöffnet sein sollte. Existieren mehrere Räume in seinem Lokal, kann man ja diese als Raucher- oder Nichttraucherräume deklarieren. Falls das Lokal nur einen Raum besitzt, dann soll der Wirt selbst entscheiden, ob er ein Raucher- oder Nichtraucherlokal sein will. (...)