Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) DIE LINKE steht für das Prinzip "Nichtraucherschutz Ja, Raucherdiskriminierung Nein". Eine abschließende Position der Partei ist noch nicht ausformuliert. (...)

(...) Insoweit halte ich gesetzliche Einschränkungen für wenig zielführend. Wenn sich der Gastwirt bzw die Gastwirtin für ein Nichtraucherlokal entscheidet, muß dies zwingend respektiert werden. Umgekehrt vertrete ich eine liberale Sichtweise.. (...)

(...) Ich habe mich diesbezüglich mit dem Klinikum Coburg in Verbindung gesetzt. Dort wurde mir mitgeteilt, dass das Klinikum mit erheblichem finanziellen Aufwand die Voraussetzungen geschaffen hat, damit die Kinderklinik als Perinalzentrum Level 1aufgebaut wird. Die Kinderabteilung geht daher davon aus, dass in Zukunft verstärkt diese Frühgeboreneneinrichtung in Anspruch genommen wird. (...)

(...) da wir in einer freiheitlichen Welt leben und das Bundesverfassungsgericht sehr wohl in seinem Urteil eine Abwägung getroffen hat zwischen Berufsfreiheit und Gesundheitsschutz, glaube ich als seit 25 Jahren aktiver Wirt sehr wohl zu wissen, dass auch Rauchen in Gesellschaft zur Wirtshausgemütlichkeit in Kneipen und Dorfwirtschaften gehört. Wir fordern lediglich, dass jeder Wirt selbst entscheiden darf, ob er Rauchen zulassen will (Eigendeklarierungspflicht). (...)

(...) da gebe ich Ihnen völlig Recht. Die Präventionsarbeit in punkto Aids muss nicht nur weiter gehen, sondern auch ausgebaut werden. Es reicht nicht, wie es die Staatsregierung ja oft tut, irgendwelche Projekte ins Leben zu rufen und Juhu zu rufen, sondern das muss eine kontinuierliche Sache sein. (...)