Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Waltraud Lehn
Antwort 14.11.2007 von Waltraud Lehn SPD

(...) Das Sterbegeld ist nicht nur in der gesetzlichen Krankenversicherung gestrichen worden, sondern auch in den Beihilfevorschriften des Bundes, in denen die anteiligen Leistungen des Dienstherrn im Krankheitsfall geregelt sind. Weiterhin gibt es allerdings ein Sterbegeld im Beamtenversorgungsgesetz. Dem steht aber bei Arbeitnehmern vielfach ein tarifvertraglich geregeltes Sterbegeld und in der Rentenversicherung das sog. (...)

Portrait von Maria Michalk
Antwort 07.11.2007 von Maria Michalk CDU

(...) Das Problem, bei dem Alleinerziehende wie Sie schlechter gestellt sind, entsteht aufgrund der unterschiedlichen Regelungenen im Versorgungsrecht. Die Opferpension ist auf die beantragende Person gerichtet, nicht auf das familiäre Umfeld. Es war im Gesetzgebungsprozeß bekannt, daß es in Einzelfällen zu Differenzen kommen kann. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 17.10.2007 von Andrea Nahles SPD

(...) Diejenigen, die nie krank oder arbeitslos werden, bezahlen für die, die wirklich sehr sehr krank sind, die hohen Kosten mit oder für die, die lange arbeitslos sind. Das ist der solidarische Kern unseres Sozialstaates und den schätze ich hoch ein. Niemand weiß im übrigen, ob eine Krankheit oder Arbeitslosigkeit ihn nicht auch mal selber treffen können. (...)