Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Suttner
Antwort 31.08.2008 von Bernhard Suttner ÖDP

(...) Ja, ein großer Atom-Unfall mitten im dichtbesiedelten Deutschland würde unvorstellbare Schäden verursachen. (...) Empörend ist, dass nach wie vor die Betreiber nicht in voller Höhe für angerichtete Schäden haften müssen. (...) Ein terroristischer Anschlag mit großen Flugzeugen auf eine Atomanlage könnte wohl nicht verhindert werden, wenn er von einer zu allem fähigen Gruppe geplant würde. (...)

Antwort 22.09.2008 von Stephan Peter Sterk Die Violetten

(...) Das bayerische Nichtraucherschutzgesetz hat für mich persönlich als Raucher eher den Eindruck eines Rauchverbotsgesetzes und wird von mir persönlich nicht unterstützt. (...)

Portrait von Wolfgang Heubisch
Antwort 31.08.2008 von Wolfgang Heubisch FDP

(...) es wird Sie möglicherweise überraschen, aber die Bayerische FDP hat sich über dieses überaus wichtige Sommerlochthema keine abgestimmte Meinung gebildet. (...) Ich persönlich glaube, dass wir gerade hier in Bayern wichtigere Themen haben, als darüber zu diskutieren, eigene Gesetze für Ü-Eier zu schaffen. (...) Bitte sehen Sie mir nach, wenn ich das Thema Ü-Eier mit Prio 26 versehe. (...)

Portrait von Wolfgang Heubisch
Antwort 01.09.2008 von Wolfgang Heubisch FDP

(...) Die Privatversicherer beschäftigen in Bayern etwa 10.000 Arbeitsplätze. Durch die Einführung des Basistarifes und die starke zeitliche Zugangshürde (drei Jahre über der Beitragsbemessungsgrenze) sind die Neuzugänge in die PKV drastisch zurück gegangen. Das wirkt sich auch auf Sie aus, da der Bestand der Versicherungsnehmer wegen des erheblich geringeren Zulaufs altert und dadurch die Beiträge ansteigen müssen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 16.09.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Die so genannten biogenen Drogen wie auch die Kräutermischung Spice sind nicht an sich gefährlich, sondern nur dann, wenn sie missbräuchlich verwendet werden und dadurch psychische und/oder gesundheitliche Schäden hervorrufen könnten. Hier muss Aufklärung über die Risiken betrieben werden. (...)