Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 29.08.2008 von Carola Reimann SPD

(...) natürlich gibt es Maßnahmen, die dafür sorgen sollen, dass die Kassen und damit letztlich die Beitragszahler vor zu hohen Ausgaben für Arzneimittel geschützt werden. Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass eine Senkung der Umsatzsteuer auf Arzneimittel nicht die gewünschte Wirkung entfalten würde. Niedrigere Umsatzsteuersätze spiegeln sich leider nicht zwangsläufig in den Verbraucherpreisen wieder. (...)

Frage von Dr. med. Joachim K. • 28.08.2008
Frage an Ulla Schmidt von Dr. med. Joachim K. bezüglich Gesundheit
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 05.11.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Die Verringerung des Tabakkonsums und ein möglichst umfassender Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens sind vordringliche gesundheitspolitische Ziele, die von der Bundesregierung mit aufeinander abgestimmten präventiven, gesetzlichen und strukturellen Maßnahmen verfolgt werden. Dazu gehören Preiserhöhungen sowie Abgabeverbote von Zigaretten an Kinder und Jugendliche, Präventionskampagnen, Werbeeinschränkungen und der Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 16.09.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) dass das Thema "Rauchverbote in der Gastronomie" weiterhin derart präsent ist, steht sicher auch mit dem großen Interesse der Bevölkerung und einer intensiven Berichterstattung durch die Medien in Zusammenhang. Auch wird das Thema nicht nur kontrovers, sondern häufig auch sehr emotional diskutiert. (...)

Portrait von Richard Spieß
Antwort 03.09.2008 von Richard Spieß Die Linke

(...) Zu 3. Ich habe nicht dafür plädiert die Raucherclubs zu verbieten, sondern keinen Ausschank von Getränken zuzulassen. Außerdem kann ich nicht erkennen was Rauchen mit Meinung, Glaube und Religion zu tun hat. (...)