Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) sie haben recht, wenn sie feststellen, dass durch die privaten Raucherclubs das Rauchverbot umgangen werden kann. Es ist jedoch so, dass auch hier das Gaststättenrecht gültig ist. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Schmidt-Elste,

(...) Von rassistischem Gedankengut und entsprechendem Vokabular distanziere ich mich entschieden. Sie sind mir grundsätzlich fremd. (...)

(...) Ich hielte folgende Gesetzgebung zum Rauchverbot für praktikabel: Rauchverbot in Gaststätten/Gastronomie mit der Möglichkeit des Rauchens in einer abgetrennten Räumlichkeit, soweit diese vorhanden ist. Bei Einzelraumgastronomie sollte die Entscheidung pro oder contra Rauchen vom Wirt bzw. (...)

(...) - Ja, ein fünfzigjähriger Schmerzpatient sollte zur Linderung seines Leidens auf Empfehlung eines Arztes Cannabisprodukte verwenden dürfen. Unser Antrag geht aber sogar noch weiter: Wir wollen eine Möglichkeit schaffen, dass Patientinnen und Patienten, die bescheinigt bekommen, Cannabis zur Schmerztherapie zu benötigen, ihr Cannabis selbst anbauen dürfen, da manche Cannabisprodukte den speziellen Mix von Inhaltsstoffen in der Pflanze nicht mehr enthalten, der aber oft für die Wirksamkeit des THC begleitend notwendig ist. (...)

(...) bei der Delegationsreise handelte es sich um eine Arbeits- und Informationsreise. Sie hatte dienstlichen und keineswegs den ihr im Spiegel unterstellten "vorherrschenden Freizeitcharakter". (...)