(...) Immerhin hatten wir das ja schon mal 40 Jahre lang in der DDR. Der Preis für Brot und Mieten wurde politisch vom Staat festgelegt weitgehend unabhängig vom Herstellungsaufwand und den Kosten etwa für die Umwelt. Ihr Vorschlag hat was von sozialistischer Planwirtschaft. (...)
(...) Auch wir meinen, dass der Staat das Geld selbst verwalten muss und nicht an private Banken zu übergeben hat. Wir wollen kleinere öffentlich-rechtlich strukturierte Banken in Deutschland, aber auch in Europa und darüber hinaus. (...)
(...) danke für ihre mail. Ich habe natürlich keine "Falschaussage" gemacht, sondern ich habe gesagt, dass man bei den Piraten sehen kann, wie schwierig die Erstellung eines Programms ( und auch der Listen ) ist. Ohne feste Regeln funktioniert das nämlich nicht vernünftig und dafür haben die Piraten auf den vergangenen drei ( oder vier? (...)
(...) Ich habe mich intensiv mit dem Thema befasst und die Argumente gegeneinander abgewogen. Beschneidungen erfüllen in der Tat den Tatbestand der Körperverletzung, dennoch muss die Frage gestellt werden, ob Rechtfertigungsgründe einschlägig sind. Im Mittelpunkt steht dabei eine Abwägung zwischen dem Recht auf körperliche Unversehrtheit, dem - dem Kindeswohl verpflichteten - Erziehungsrecht der Eltern und dem Recht auf Religionsfreiheit. (...)
