Sehr geehrter Herr Weber,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) 12a Grundgesetz ausdrücklich geregelt, dass der Gesetzgeber diese Möglichkeit hat. Der Gesetzgeber könnte die Wehrpflicht also wieder aufleben lassen. Poltische Bestrebungen in diese Richtung gibt es allerdings derzeit nicht. (...)
Sehr geehrter Herr Weber,
vielen Dank für Ihre Frage.
(...) Sie können davon ausgehen, dass die Medienmeldungen nicht stimmen. Sahra Wagenknecht wird eine wichtige Rolle im Wahlkampf spielen. Am 21. (...)
(...) wir befinden uns kurz vor der Niedersachsenwahl und ich bitte um Verständnis, dass ich vorrangig Anfragen aus Niedersachsen beantworte. Unsere grünen Positionen zum Waffenrecht finden sie auf der Homepage der Grünen Bundestagsfraktion und auf meiner persönlichen Homepage. Dort sind ebenfalls meine politischen Initiativen eingestellt. (...)
(...) Sicher wäre es besser gewesen wenn die FREIEN WÄHLER in allen Wahlkreisen mit Direktkandidaten vertreten gewesen wären, aber nicht überall gab es Mitglieder, die dazu finanziell und zeitlich in der Lage waren. (...)