Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort 07.08.2008 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Geschont wurden einmal die Festzeltwirte, ein anderes Mal die größeren Gaststätten mit Nebenraum oder die Traditionsvereine. Damit ist höchstrichterlich bestätigt worden, was politisch auf der Hand liegt: Wir brauchen eine bundeseinheitliche Regelung beim Nichtraucherschutz. Die einfachste Möglichkeit dafür wäre ein besserer Arbeitsschutz für die Gastronomie. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 09.09.2008 von Ewald Schurer SPD

(...) Deswegen haben die Kassen auch eine sog. Bonus-Regelung eingeführt. Wenn Sie regelmäßig an den Früherkennungsuntersuchungen teilnehmen, kann Ihre Krankenkasse Ihnen dafür einen Bonus gewähren. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 12.08.2008 von Lothar Binding SPD

(...) Das Bundesnichtraucherschutzgesetz, die gesellschaftlichen Debatten, die Aufklärungsarbeit von Wissenschaftlern und Bürgerinitiativen und die verantwortungsvolle Berichterstattung vieler Medien haben viel bewegt. Das Urteil der Bundesverfassungsrichter bestätigt die Notwendigkeit einer bundeseinheitlichen Regelung. (...)

Portrait von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf
Antwort 22.01.2009 von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wenn es tatsächlich Fälle gibt, in denen Gesetzestexte direkt von Konzernvertretern verfasst wurden, ist das skandalös. Im Rahmen der Trasnparenzinitiative wird die Rolle der Lobbyisten in der EU in Zukunft etwas besser beleuchtet - und die Annahme von Bestechungsgeldern von Lobbyisten ist strafbar. In diesem Bereich eine "amtliche" Kontrolle auszuüben ist jedoch leider nicht immer einfach. (...)

Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort 15.01.2009 von Hiltrud Breyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Denn als Alternative war ja die Tötung im Gespräch. Aber danke für Ihren Hinweis auf die Medikamentenprüfung für den Impfstoff. Ich gebe Ihnen Recht, dass die Eilverordnung kein Grund ist, nicht jetzt dennoch diese genaue Prüfung durchzuführen. (...)