Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 22.08.2008 von Carola Reimann SPD

(...) Durch diese Grenze will man unter anderem vermeiden, dass Gutverdienende zusätzliche Anreize für einen Wechsel zur (für junge und gesunde Versicherte billigeren) privaten Krankenversicherung bekommen. Ich denke jedoch, dass man im Rahmen der Umsetzung der Bürgerversicherung über die Höhe der Beitragsbemessungsgrenze erneut diskutieren könnte. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 06.08.2008 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Passivrauchen kann Krebs auslösen, es kann zu Schlaganfällen und Lungenkrankheiten führen. Mit einem Rauchverbot in Gaststätten sollen daher nicht die Raucher gegängelt, sondern die Nichtraucher vor den Folgen des Tabakkonsums geschützt werden. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht die Gesetzgebung der Bundesländer zum Rauchverbot in Gaststätten für ungültig erklärt. (...)

Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort 15.01.2009 von Hiltrud Breyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nahrungsergänzungsmittel als kompletten Ersatz für Medikamente zu sehen, so wie ich das in ihrer Frage verstehe, ist keine Lösung, denn sie sind eben Ergänzungsmittel. Auch wenn wir natürlich viele Probleme mit dem Pharmasektor haben, und ich vehemente Kritikern der Praktiken der Pharmaindustrie bin, ich denke, dies rein als Konkurrenzproblem zu verstehen greift zu kurz. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 07.08.2008 von Michael Fuchs CDU

(...) Als Grund für den Beitragsanstieg sind daher vor allem die Mehrausgaben für Arzneimittel und den Klinikbereich sowie die steigende Arzthonorare zu sehen. Sie werden mit mir übereinstimmen, dass die Kosten für die Gesundheitsversorgung bei wachsendem medizinischen Fortschritt, höheren Ansprüchen und durchschnittlich längerer Lebenserwartung steigen und die Kostensteigerung somit nicht nur dem Gesundheitsfond "in die Schuhe zu schieben ist". (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 12.08.2008 von Michael Fuchs CDU

(...) August zum Gesundheitsfond, in der Sie mir verdeutlichen, dass auf Sie als Rentner mit dem neuen Gesundheitsfond neue Kosten zukommen. Es ist so, dass auch ohne den Start des Gesundheitsfonds Anfang 2009 auf die Versicherten Beitragssteigerungen zukommen würden. Eine mögliche Erhöhung der Arzthonorare um rund 2,5 Millarden, eine Aufstockung für die Krankenhäuser um 3 Milliarden und steigende Arzneimittelausgaben führen zu diesem Anstieg. (...)