Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Schäfer,

haben Sie vielen Dank an Ihre Anfrage an Herrn Steinbrück über das

Internetportal abgeordnetenwatch.de.

(...) Für mehr Informationen über den Inhalt des Korans empfehle ich Ihnen deutsche Koranübersetzungen und einschlägige Übersichtswerke renommierter Verlage. Zum Vergleich zwischen dem Koran und der Bibel können Ihnen sicherlich die entstehenden Islamischen Theologien an unseren Universitäten weiterhelfen, bspw. (...)

(...) Dazu müssen die Strafverfolgungsbehörden über die notwendigen ermittlungstechnischen Maßnahmen zur Feststellung der Täter verfügen. Die Vorratsdatenspeicherung ist hierfür unabdingbar, denn die Erhebung und Speicherung von Kommunikationsdaten ist ein wichtiges und effektives Instrument zur Aufklärung schwerer Straftaten wie Kinderpornografie oder terroristische Anschläge, bei denen häufig über das Internet kommuniziert wird. Häufig ist die IP-Adresse der einzige Hinweis auf die Identität der Täter. (...)

(...) Ich bin zusammenfassend davon überzeugt, dass die Vorteile der Neuregelung die Nachteile überwiegen. Daher habe ich dem Staatsvertrag meine Zustimmung geben. (...)

(...) Nach meiner zugegeben wagen Kenntnis geht es in dem Buch um die Idee der so genannten "Lebensgeldkonten". Abgesehen davon, dass ich diesen Namen doch etwas seltsam finde, glaube ich nicht an eine echte Realisierungsmöglichkeit. (...)