(...) Dort heißt es „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“. Ausgehend von diesem Sozialstaatspostulat ist es die Aufgabe des Staates ein soziales Netz zu schaffen und eine Grundsicherung zu gewährleisten. Für mich als sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete sind die Demokratie und der Sozialstaat untrennbar miteinander verbunden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.08.2007 von Ute Kumpf SPD
Antwort 30.08.2007 von Ludwig Stiegler SPD
(...) für Ihre Anfrage danke ich Ihnen herzlich. Zu der Kritik, dass das ALG 2 die Menschen in die Armut treibe, habe ich mich auf diesem Forum bereits ausführlich geäußert. Ich kann Ihnen nicht zustimmen, dass die SPD ihre Werte mit der Einführung von Hartz IV verraten hat. (...)
Antwort ausstehend von Dieter Peter Jahr CDU
Antwort 21.08.2007 von Bodo Ramelow Die Linke
(...) Wie Sie richtig zitieren, ist mir bei meinem Besuch in Rom noch einmal bewusst geworden, welchen Einfluss die Katholische Kirche bei Verständigungs- und Friedensprozessen auf der ganzen Welt haben kann. Wo staatliche Maßnahmen versagen, kann die Laienbewegung mitunter einen Ausweg darstellen und Menschen wieder miteinander ins Gespräch bringen. (...)
Antwort 01.08.2007 von Gabriele Hiller-Ohm SPD
Sehr geehrter Herr Gühne,
Antwort ausstehend von Wolfgang Grotthaus SPD