Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort 03.01.2013 von Kerstin Griese SPD

(...) Zusammenfassend heißt das: Die SPD befürwortet einen säkularen Staat, der seiner Neutralität gerecht wird. Sie ist aber gegen einen laizistischen Staat, der konsequent zugunsten einer Nicht-Religiösität Partei ergreift. Wobei anzumerken ist, dass selbst im laizistischen Frankreich oder Portugal die von Ihnen abgelehnte Kindstaufe erlaubt ist. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 05.02.2013 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Vielmehr wurde es als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung bis zur angestrebten Wiedervereinigung Deutschlands konzipiert. Inhaltlich enthielt und enthält das Grundgesetz aber sämtliche Merkmale einer Verfassung und hat sich inzwischen in über 60 Jahren Staatspraxis bewährt. Trotz der Bezeichnung bestehen daher im juristischen Sinne keine verfassungsrechtlichen Zweifel an der Rechtsqualität des Grundgesetzes als Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. (...)

Portrait von Ernst-August Röttger
Antwort 31.12.2012 von Ernst-August Röttger FREIE WÄHLER

(...) Bei der Aufstellung der Kandidatenlisten vor den Wahlen bringen die etablierten Parteien immer „ihre alten Platzhirsche“ bzw. Ihre  Direktkandidaten auf die vordersten Plätze. (...)

Portrait von Manfred Sohn
Antwort 28.12.2012 von Manfred Sohn DKP

(...) die Antwort auf Ihre Frage ist recht einfach: Ich mache das, was alle Menschen in diesem Lande tun müssen, die über kein Vermögen verfügen: Ich biete meine Arbeitskraft zum Verkauf an. (...) Aber ein wirkliches "Problem" ist das weniger für mich, sondern für die fast eine Million Niedersachsen beiderlei Geschlechts, die ihre Arbeitskraft für weniger als 10 Euro verkaufen müssen, nur Teilzeit bekommen, obwohl sie Vollzeit anstreben oder gar arbeitslos sind. (...)