Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tobias Hans
Antwort 23.04.2020 von Tobias Hans CDU

(...) Außerdem ist am 28. März 2020 das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) als Bestandteil des Sozialschutz-Pakets der Bundesregierung in Kraft getreten. (...)

Portrait von Yasmin Fahimi
Antwort 16.04.2020 von Yasmin Fahimi SPD

(...) Auch Eltern im Homeoffice brauchen Gelegenheit zum Abschalten. Die bundesweite Arbeitszeitgesetzgebung ist keine politische Willkür, sondern dient dem Arbeits- und Gesundheitsschutz auf Basis langjähriger Gesundheitsstudien, die regelmäßig validiert werden. Daher sollten die getroffenen Ausnahmen nur vorübergehend und in begründeten Einzelfällen gelten. (...)

Foto Markus Uhl
Antwort 01.04.2020 von Markus Uhl CDU

(...) Zur Argumentation ziehen Sie dabei auch  die

Regelungen zu den Sozialversicherungsbeiträgen heran.

Wir unterstützen sehr die Forderung, dass Betriebe, die es ermöglichen

können, die bei ihren Beschäftigten beim Kurzarbeitergeld entstehenden

Einkommenseinbußen durch Aufstockungsleistungen verringern. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 27.03.2020 von Volkmar Vogel CDU

vielen Dank für die Nachricht direkt aus der Pflege. Wir wissen um die Schwierigkeiten der Pflegeheime, Krankenhäuser, Pflegedienste und sozialen Einrichtungen. Selbstverständlich müssen Bewohnerinnen und Bewohner sowie Pflegerinnen und Pfleger geschützt werden.