Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 25.07.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Allerdings bin ich der Meinung, dass wir hierfür einen grundlegenden Systemwechsel brauchen. In Deutschland muss man mittlerweile von einer Zwei-Klassen-Medizin sprechen, da sich die Gutverdienenden dem solidarischen System entziehen können und dafür auch noch bessere Leistungen in Anspruch nehmen können. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 23.07.2008 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Auch ich persönlich und die CDU in Karlsruhe haben Bedenken gegen das "Projekt Fleischwerk" und wir nehmen die Kritik und die Sorgen der Bevölkerung sehr ernst. (...) Zu Ihrem post scriptum: ich danke Ihnen sehr, dass Sie anerkennen, dass es mir bei der Frage nach einem Standort des KSC-Stadions, die ich kürzlich aufgeworfen habe, darum geht, die bestmögliche Lösung für die Bürger, die Stadt und den Verein zu finden. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 20.08.2008 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrte Frau Koller,

eine differenzierte Auseinandersetzung mit der posttraumatischen Belastungsstörung ist vorgesehen.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Portrait von Martin Dörmann
Antwort 29.07.2008 von Martin Dörmann SPD

(...) Das mit den Stimmen von CDU und FDP beschlossene Gesetz zum Nichtraucherschutz in NRW gilt allerdings als eines der liberalsten in der Bundesrepublik. Anders als in anderen Bundesländern sind in NRW sogar Raucherclubs zulässig und bieten offenbar vielen Gastwirten nun eine Gelegenheit, das Rauchverbot in ihren Gaststätten zu umgehen. Diese Entwicklung bedauere ich. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 26.08.2008 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Auf Bundesebene besteht seit 1. September 2007 ein grundsätzliches Rauchverbot in allen öffentlichen Einrichtungen des Bundes und im öffentlichen Personenverkehr. Das Gesetz sieht ferner eine Verbesserung des Schutzes vor Passivrauchen am Arbeitsplatz und eine Verschärfung des Jugendschutzgesetzes vor. (...)