Antwort 01.11.2008 von Oskar Lafontaine BSW
Sehr geehrter Herr Gobsch,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.06.2008 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Sehr geehrter Herr Kletzenbauer,
Nichtraucherschutz muss auch die rechte Dritter berücksichtigen und angemessen sein, insofern habe ich meinen beiden Antworten vom 09. Juni 2008 und vom 24. Juni 2008 nichts hinzuzufügen.
Antwort 25.06.2008 von Georg Jarzembowski CDU
(...) Nicht an allem, was aus "Brüssel" kommt, ist das Europäische Parlament schuld, denn das Europäische Parlament kann - Gott sei Dank ! - nicht alles und jeden reglementieren: Das Europäische Parlament hat im Bereich der sog. (...)
Antwort 17.07.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) selbstverständlich halte ich meine Aussage aufrecht. Ein "hinreichender" Nachweis der Wirksamkeit und damit des therapeutischen Nutzens von Cannabis kann nur über klinische Studien erfolgen; die rechtlichen Rahmenbedingungen für klinische Prüfungen sind in den §§ 40 - 42a des Arzneimittelgesetzes (AMG) festgelegt. Nach Ansicht des für die Arzneimittelzulassung zuständigen Bundesinstituts für Arzneimittel existieren derzeit keine belastbaren klinischen Studien und keine ausreichenden Erkenntnisse, die die klinische Wirksamkeit von Cannabisextrakten belegen würden. (...)
Antwort 14.08.2008 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Groos, sehr geehrter Herr Müller,
Antwort 26.06.2008 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Müller,
uns ist über die Ausbringung von Chemtrails nichts bekannt. Da ein solches Vorhaben genehmigt werden müsste, bitte ich Sie sich an die zuständige Immissionsbehörde zu wenden.