Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Maurer
Antwort 12.04.2007 von Ulrich Maurer Die Linke

(...) Mit Wirkung vom 1.1.2001 wurden die frühere Berufsunfähigkeitsrente und die Erwerbsunfähigkeitsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und Knappschaftsversicherung durch die Erwerbsminderungsrente ersetzt. Der Erhalt einer vollen Rente wegen Erwerbsminderung unterliegt medizinischen wie versicherungsrechtlichen Voraussetzungen. Zugleich bestehen Hinzuverdienstgrenzen. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 23.04.2007 von Hilde Mattheis SPD

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage zu einem Urteil des BSG zu Rentenabschlägen bei Erwerbsminderungsrenten. Sie fragen, warum dieses Urteil nicht generell Anwendung findet. (...)

Antwort 12.04.2007 von Peter Jürgen Pricelius Republikaner

Sehr geehrte Frau Behrens,

unser Sozialstaat soll die wirklich Schwachen unterstützen und ihnen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Zu den wirklich Schwachen gehören Kinder und alte Menschen.

Portrait von Christian von Stetten
Antwort 25.05.2007 von Christian von Stetten CDU

(...) Dann können wir Ihre Fragen ausführlich diskutieren. Ein anonymer E-Mail-Verkehr, bei dem ich nicht weiß, ob es sich bei Ihnen um einen interessierten Bürger oder einen links- oder rechtsextremen Aktivisten des politischen Gegners handelt, bleibt uns dadurch erspart. (...)

Portrait von Waltraud Wolff
Antwort 17.04.2007 von Waltraud Wolff SPD

(...) Ich gehöre dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz als ordentliches Mitglied an. In diesem Ausschuss ist zwar Jugendpolitik kein Schwerpunktthema, aber ich verstehe Landwirtschaftspolitik auch als Politik für die ländlichen Räume - also für eine Politik, die gerade Jugendlichen auf dem Land Zukunftschancen und Perspektiven bietet. Das selbe gilt für meinen zweiten Arbeitsschwerpunkt: In der Energiepolitik setzt ich mich für die erneuerbaren Energien ein, weil diese ein Weg in eine Energieversorgung sind, die die Lebensgrundlagen auch in Zukunft erhält. (...)