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Sehr geehrter Herr Wahr,

(...) Wie Sie ebenfalls der Presse entnehmen konnten, hat es hierzu keine Alternative gegeben. Der Zusammenbruch des Bankensystems hätte unabsehbare Folgen für uns alle, für die ganze Welt gehabt und musste unbedingt vermieden werden (Systemrelevanz). Da sind sich die meisten Beobachter einig. (...)

Sehr geehrter Herr Kobusch,

zunächst vielen Dank für Ihre erneute Nachfrage.

(...) Natürlich müssen wir die entstandenen Schulden auch zurückzahlen, deshalb wird auch die Tilgung des Fonds, den wir mit diesem zweiten Konjunkturpaket errichtet haben, bereits zum 1. Januar 2010 beginnen. (...)

(...) Die wichtigste Maßnahme ist das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht. Das Gesetz geht auf das Maßnahmenpaket der Bundesregierung vom 13. (...)

(...) Im Übrigen wird die Richtlinie auch eine rückwirkende Förderung vorsehen, so dass der Zeitpunkt des Erlasses der Richtlinie gar nicht entscheidend ist. Es bleibt dabei: In Thüringen haben wir aufgrund unserer ländlichen Struktur und zum Teil auch aufgrund unserer Topographie häufiger als anderswo die Situation, dass ein leitungsgebundener Anschluss an zentrale Kläranlagen nicht machbar oder nicht finanzierbar ist. Deshalb werden Kleinkläranlagen weiterhin eine wichtige Rolle spielen. (...)