Antwort 13.06.2008 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrter Herr Laue,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.01.2009 von Ulla Schmidt SPD
(...) Grundsätzlich ist es so, dass in Deutschland in der gesetzlichen Krankenversicherung seit 1. April 2007 eine umfassende Versicherungspflicht besteht. Ebenso grundsätzlich ist es so, dass Versicherte Beiträge entrichten müssen, völlig unabhängig davon, ob sie Leistungen einer Krankenkasse in Anspruch nehmen oder nicht -- nur so funktionieren Solidargemeinschaften. (...)
Antwort 28.05.2008 von Ewald Schurer SPD
(...) Ich kann Ihnen versichern, dass wir, die SPD-Bundestagsfraktion, weiterhin gegen die Gefahren des Glücksspiels, wozu auch das Pokern zählt, vorgehen werden. Durch das Strafgesetzbuch, das Jugendschutzgesetz und den neuen Glücksspielstaatsvertrag, der seit 1. (...)
Antwort 09.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Dennoch gilt auch für mich: Ohne Kenntnis aller Umstände sollte man über die Rechtmäßigkeit einzelner Entscheidungen nicht urteilen. Die von Ihnen kritisierte Bundesopiumstelle beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat bereits mehrfach Patienten auf deren Antrag hin die Erlaubnis erteilt, Cannabis zur Linderung ihrer Schmerzen einzusetzen. Ich bin mir sicher, dass auch die Entscheidung im Fall von Piet Stieg unter Abwägung aller relevanten Sachverhalte des Einzelfalls im Interesse der individuell notwendigen medizinischen Versorgung der Patienten getroffen wurde. (...)
Antwort 05.05.2008 von Reinhard Grindel CDU
(...) Die Tätowierungen und Piercings (hierzu zählt auch das Stechen von Ohrlöchern) bei Minderjährigen sollten kritisch betrachtet werden, auch hier gibt es gesundheitliche Schäden und Probleme, die von den Ärtzen angesprochen werden. Allerdings sollten Tattoos und Piercings nicht mit den Schönheitsoperationen gleichgesetzt werden. Im Unterschied zu Tattoos und Piersings haben wir es bei den mißglückten Schönheits-OPs mit weitreichenden Schäden bis hin zu psychischen Leiden zu tun. (...)
Antwort 14.05.2008 von Holger Ortel SPD
(...) Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte hat gefordert, Schönheitsoperationen, Piercings und Tätowierungen bei Minderjährigen zu untersagen, ich finde, wenn die Ärzte hier ein Problem feststellen, dann muss man handeln. Nach deren Aussage gibt es immer mehr Verletzungen und Infektionen durch Piercings und Tätowierungen, viele bedauern später, in jungem Alter bei noch nicht ausgereifter Persönlichkeit solche Veränderungen an ihrem Körper vorgenommen zu haben. (...)