Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.05.2013 von Erik Schweickert FDP
(...) Bezüglich der Ratifizierung des UN-Abkommens gegen Korruption gibt es weder einen neuen Stand zu vermelden, noch ist mit einer solchen Ratifizierung in dieser Legislaturperiode zu rechnen. Zum Hintergrund der fehlenden Ratifizierung finden Sie detaillierte Informationen in meinem Antwortschreiben auf abgeordnetenwatch vom 2. (...)
Antwort 18.12.2012 von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Am 12. Dezember 2012 verabschiedete der Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der den Rahmen für die Zulässigkeit fachgerecht durchgeführter Beschneidungen definiert und somit die Straffreiheit der Beschneidungen minderjähriger Jungen garantiert. Ich habe dem Gesetzentwurf der Bundesregierung über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes (Drucksache 17/11295) zugestimmt. (...)
Antwort ausstehend von Oliver Höfinghoff Einzelbewerbung
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU
Antwort 22.01.2013 von Marco Bülow Die PARTEI
(...) Ich beschäftige mich bei meiner Arbeit mit den unterschiedlichsten bundespolitischen Themen, zu denen ich dann hier auch gerne Stellung beziehe. Ihre Frage bezieht sich jedoch weder auf ein bundespolitisches Thema und mit Christian Lindner zusätzlich auf eine Person, die nicht Mitglied meiner Partei ist. Ich würde Sie daher bitten sich mit Ihrer Frage direkt an Christian Lindner oder an die FDP zu wenden. (...)