Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christoph Strässer
Antwort 03.04.2007 von Christoph Strässer SPD

(...) Nach langer, gründlicher Überlegung habe ich trotz grundlegender Bedenken bei der namentlichen Abstimmung der „Rente ab 67“ zu gestimmt, nachdem ich mit anderen Kolleginnen und Kollegen bei einer entsprechenden Abstimmung in der SPD-Bundestagsfraktion deutlich unterlegen war. (...) Da das geplante Gesetzesvorhaben trotz weiter bestehender Bedenken für mich nicht den Rang einer „Gewissensentscheidung“ hat, habe ich als Mitglied der Fraktion zugestimmt. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 29.03.2007 von Volkmar Vogel CDU

(...) Mit Ihrer Feststellung über die Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze auf 67 Jahre haben Sie prinzipiell recht. Bitte bedenken Sie aber auch Folgendes: (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 28.03.2007 von Detlef Müller SPD

(...) Das Existenzminimum wird in Deutschland nach der EVS (Einkommens- und Verbrauchsstichprobe) berechnet. Die EU hat zum Teil andere Berechnungsarten, um Daten zu erheben. (...)

(...) Die CDA hat eine Diskussion darüber angestoßen, was christlich-sozial heißt. Dabei stehen wir im Dialog mit Sozialethikern und Gewerkschaftern, mit Praktikern aus der Sozialarbeit und mit Vertretern von Sozialverbänden. (...)

Portrait von Georg Nüßlein
Antwort 23.03.2007 von Georg Nüßlein parteilos

(...) Daß die Politik mitunter auch Fehler macht, räume ich freimütig ein. Dies gilt gerade auch in der jetzigen politischen Konstellation. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 15.03.2007 von Martina Krogmann CDU

(...) Senat des Bundessozialgerichts hat am 16. Mai 2006 über eine Revision entschieden, bei der es um die Frage ging, ob ein Rentenabschlag auch bei Personen vorzunehmen ist, die Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung haben und noch nicht 60 Jahre alt sind. (...)