(...) fangen wir beim Erreichten an: Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Juni 2017 – übrigens gegen zähen Widerstand aus der Unionsfraktion – das Pflegeberufereformgesetz (PflBG) durchgesetzt. Ab Inkrafttreten am 1.1.2020 wird der Pflegeberuf deutlich attraktiver, nicht zuletzt durch die Zusammenführung der drei Ausbildungsgänge (Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege) zu einer einheitlichen, generalistischen Pflegeausbildung. (...)
(...) Dies wird wahrscheinlich nur durch einen gesetzlich verankerten Personalschlüssel zu erreichen sein, verbunden mit Qualitätsvorgaben. Unser Staat muss dazu beitragen, dass gemeinnützige und kommunale Trägerschaften von Kliniken und ambulanten Pflegediensten bestehen können, damit Menschlichkeit und die Pflegequalität erhalten bleiben. (...)
(...) Nicht die Qualität, sondern die Fallzahlen entscheiden über Sieger und Verlierer in diesem Wettlauf. Zugleich wurde gerade in der Pflege ein massiver Stellenabbau betrieben, der den heute bestehenden Pflegenotstand wesentlich mit verursacht hat. Die fortschreitende Privatisierung von Krankenhäusern verschärft den Wettbewerb und verringert die demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten. (...)