Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 29.07.2009 von Rainer Brüderle FDP

(...) Wenn Kindergärten aber wochen- oder gar monatelang geschlossen bleiben, ist es verständlich, daß die kommunalen Arbeitgeber letztlich nachgeben mußten. Dazu kommt, daß Kommunen, die einen hohen Anteil an Kindergärten in freier Trägerschaft haben, mit dem jetzt vereinbarten Abschluß noch relativ gut wegkommen. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 31.07.2009 von Eduard Oswald CSU

(...) Die Steuern, die Ihnen heute zusätzlich abgezogen werden, werden Ihnen jedoch über die jährliche Steuerfestsetzung wieder zurückerstattet (soweit die Höhe Ihrer Jahreseinkommen unverändert ist). Hierzu ist es notwendig, dass Sie jedes Jahr eine Einkommensteuererklärung abgeben. (...)

Frage von stefan N. • 29.07.2009
Frage an Ute Kumpf von stefan N. bezüglich Finanzen
Portrait von Ute Kumpf
Antwort 30.07.2009 von Ute Kumpf SPD

(...) Ausführliche Positionen werden in unserem Regierungsprogramm dargestellt. Darin sprechen wir uns wie Sie selbst aufführen, für einen Finanzprodukte-TÜV aus, für das Austrocknen der Steueroasen, eine Börsenumsatzsteuer und eine internationale Bankenaufsicht. Hinzu kommt die Begrenzung der Managergehälter. (...)

Antwort 28.07.2009 von Stefan Schade VOLKSENTSCHEIDE

(...) Machen Sie bitte was Sinnvolles, z.B. überzeugen Sie Ihre Mitmenschen, dass sie Parteien wählen, die Volksentscheide auf Bundesebene einführen werden. Werden Sie Mitglied bei FÜR VOLKSENTSCHEIDE oder bei MEHR DEMOKTATIE e.V. (...)