Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Kues
Antwort 26.02.2007 von Hermann Kues CDU

(...) soweit es mir bekannt ist, war nach dem damals geltenden Jugendwohlfahrtsgesetz eine Unterbringung von Kindern, die der freiwilligen Erziehungshilfe oder der staatlichen Fürsorge unterstanden, in geschlossenen Kinderheimen rechtmäßig, wenn auch nur als ultima ratio, also als letzte Möglichkeit, falls keine andere Erziehungsmaßnahme mehr Erfolg versprach. Insofern kann ich Ihrer Interpretation nicht folgen. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort 27.02.2007 von Ingbert Liebing CDU

(...) Ich bitte um Verständnis, daß ich mangels eigener direkter Zuständigkeit keine andere Entscheidung treffen kann, aber es würde mich freuen, wenn noch einmal Bewegung in das Thema kommt und sich vielleicht eine Lösung für die Einrichtung des von Ihnen und den Jugendlichen in Süderlügum gewünschten Treffpunktes finden ließe. (...)

Portrait von Lena Strothmann
Antwort 20.02.2007 von Lena Strothmann CDU

(...) das umlagefinanzierte Rentensystem in Deutschland, das 1957 eingeführt wurde, hat sich selbstverständlich bewährt und diente jahrzehntelang erfolgreich der Sicherung des Lebensunterhaltes im Alter. Aber auch das Umlagesystem war immer angewiesen auf Zuschüsse aus Steuermitteln, die im Schnitt ca. (...)