(...) Deshalb wollte ich, dass auch privat Versicherte wie Selbständige, Menschen mit höherem Einkommen, Beamte oder auch Abgeordnete entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zum gleichen Beitragssatz wie alle anderen auch in den Gesundheitsfonds mit einbezahlen. Dies ist jedoch am massiven Widerstand der CDU/CSU gescheitert. Dennoch werde ich weiterhin für entsprechende Mehrheiten für die gerechte Einbeziehung aller in die Solidarität werben. (...)
Sehr geehrter Herr Niederprüm,
Sehr geehrter Herr Niederprüm,
bitte wenden Sie sich mit Ihrer Anfrage an Ihre zuständigen Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles (SPD) oder Wilhelm Josef Sebastian (CDU).
Mit freundlichen Grüßen
Karin Evers-Meye
(...) Die gesetzliche Krankenversicherung übernimmt Kosten für verordnete Arzneimittel grundsätzlich nur bis zum Festbetrag. Eine Freistellung von potentiellen Mehrkosten ist nicht möglich; auch dann nicht, wenn Sie von der Zuzahlung befreit sind. Diese Mehrkosten würden Ihnen nicht entstehen, wenn Ihnen die Ärztin oder der Arzt ein anderes, therapeutisch gleichwertiges Arzneimittel verordnen würde, dessen Preis dem Festbetrag entspricht oder unterschreitet. (...)
(...) Entgegen Ihrer Behauptung ist die Sommerzeitregelung nicht "unsinnig", sondern umstritten. Ich habe in meiner Antwort an Herrn / Frau Hagemann erläutert , warum ich mich in meiner Bewertung auf die EU-Kommission stütze, die bei ihrer letzten Überprüfung der Sommerzeitrichtlinie Ende 2007 zu dem Ergebnis kam, daß sie nach wie vor angemessen ist. Es bleibt dabei, daß ich für mich keine Veranlassung sehe, in dieser Frage initiativ zu werden. (...)
(...) wie Sie sicher wissen, werbe ich für die Überwindung der Trennung zwischen privaten und gesetzlichen Krankenkassen. Das System der Bürgerversicherung, das ich anstrebe, in der jeder frei seine Krankenversicherung wählen kann und die Finanzierungsbasis überall dieselbe ist, würde auch mögliche Folgen einer unterschiedlichen Honorierungssystematik auflösen. (...)