Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silke Vogt-Deppe
Antwort 21.02.2008 von Silke Vogt-Deppe SPD

(...) ich habe nicht die Absicht, das Arbeitschutzgesetz zu missachten. Ich bin allerdings davon überzeugt, dass wenn sich Wirt oder Wirtin und eventuelle Angestellte einig sind, dann sollte man es ihnen überlassen, ob in der Einraumkneipe geraucht werden darf oder nicht. Die Gäste haben dann die Wahl. (...)

Frage von Hermann Josef N. • 13.02.2008
Frage an Wolf Bauer von Hermann Josef N. bezüglich Gesundheit
Portrait von Wolf Bauer
Antwort 19.02.2008 von Wolf Bauer CDU

(...) Gesetzlich Versicherte haben allgemein einen Anspruch auf die medizinisch notwendige Versorgung. Im Falle des grauen Stars ist das konkret die operative Entfernung der getrübten Augenlinse und der Einsatz eines Linsenimplantates. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 14.02.2008 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Die Aufhebung des Stichtages ist in meinen Augen darüber hinaus der beste Weg, embryonale Stammzellforschung durch die Weiterentwicklung der Forschung an adulten Stammzellen obsolet werden zu lassen. In den letzten Jahren wurden enorme Fortschritte auf dem Gebiet der adulten Stammzellforschung erzielt. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort 15.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) Bei dem von Ihnen kritisierten Gesetz handelt es sich aber mitnichten um ein Raucherdiskriminierungsgesetz, sondern um ein Gesetz zum Schutz der Nichtraucher vor den Gefahren des Passivrauchens, welches einstimmig von der Bürgerschaft verabschiedet wurde und dessen Notwendigkeit sich auf erschreckende gesundheitliche Studien und daran sich anschließenden EU-Richtlinien begründet. (...)

Portrait von Angela Westfehling
Antwort 13.02.2008 von Angela Westfehling Neue Liberale

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage und möchte nochmals darauf hinweisen, das auch wir den Nichtraucher respektieren und wir nicht das Nichtraucherschutzgesetz als ganzes Abschaffen wollen. Uns geht es hier um kleine Einraumkneipen, wo die Wirte meist selber Raucher sind und 90% der Gäste rauchen. Diese Wirte gehen in die Insolvenz und das sind viele in Hamburg. (...)

Portrait von Diether Dehm
Antwort 06.05.2008 von Diether Dehm Die Linke

(...) Selbstverständlich kann man eine Schwangerschaft nicht unterbrechen, sondern nur abbrechen, da habe ich mich umgangssprachlich ausgedrückt. Die Entscheidung zum Schwangerschaftsabbruch trifft jede Frau selbstbestimmt für sich allein. Beratung und Hilfe für Frauen, die dies wünschen, muss kostenfrei und ohne Repression angeboten werden. (...)