Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 16.11.2012 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Sehr geehrter Herr Hense,

Ich wusste gar nicht, dass Tsatsiki auch eine Rasse ist. Vielen Dank fuer den Hinweis.

Mit freundlichen Gruessen

Hans-Ulrich Ruelke

Portrait von Michael Stübgen
Antwort 29.11.2012 von Michael Stübgen CDU

(...) Ich bin der festen Überzeugung, daß wir mehr Transparenz hinsichtlich der Höhe der Nebeneinkünfte brauchen und das bisherige 3-stufige Modell überarbeitet werden muß und damit künftig mehr und auch höhere Nebeneinkünfte offengelegt werden müssen. (...)

Portrait von Oliver Luksic
Antwort 22.11.2012 von Oliver Luksic FDP

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Offenlegung von Nebeneinkünften. Gerne werde ich Ihnen meine Position diesbezüglich darlegen und erklären, warum ich bei der namentlichen Abstimmung im Bundestag gegen den Antrag der GRÜNEN und der SPD gestimmt habe. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort 09.01.2013 von Peter Weiß CDU

(...) Das geltende Stufenmodell wurde gerade deshalb gewählt, weil zwischen den Grundrechten der Abgeordneten und dem berechtigten öffentlichen Interesse an der Veröffentlichung von Nebeneinkünften der Abgeordneten abzuwägen war. Auch das Bundesverfassungsgericht hat im Urteil vom 04. (...)