(...) Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung sind, wie von Ihnen ja auch in Anspruch genommen, Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Krankenkasse hat allerdings vor Beginn der Behandlung einen Behandlungsplan zu genehmigen und darf sich höchstens zu 50 vom Hundert an den dort aufgelisteten Kosten beteiligen. (...)
(...) Damit werden zugleich der Wettbewerb zwischen den Kassen intensiviert und die unterschiedlichen Krankheitslasten gerechter ausgeglichen. Der Wettbewerb zwischen den Kassen wird anders als heute so um die beste und kostengünstigste Versorgung und nicht mehr um gesunde Versicherte geführt werden. (...)
Sehr geehrter Herr Jeide,
ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihre Anfrage und bitte um Entschuldigung für die späte Antwort.
(...) Zu Ihrer Frage zurück: Die wohnortnahe Versorgung von Patienten mit stationärem Therapiebedarf muss auch zukünftig sichergestellt sein. Dass sich Krankenhäuser, seien sie nun in öffentlicher oder privater Trägerschaft, betriebswirtschaftlich und somit existenzsichernd behaupten müssen, wird zunehmend auch in Schaumburg deutlich. (...)
(...) Zum gegenwärtigen Zeitpunkt stellt sich die Frage einer Legalisierung von Cannabis der SPD in Hessen nicht. Unabhängig davon, wie kontrolliert der Einzelne in der Lage ist mit Cannabis umzugehen, stellt sich bei dem Konsum von Cannabis ebenso wie bei anderen Rauschmitteln und Drogen regelmäßig die Problematik des Einstiegs in den allgemeinen Drogenkonsum. Dies ist in erster Linie eine gesundheitspolitische Betrachtung, die auch im Rahmen des Jugendschutzes eine Rolle spielt. (...)