Sehr geehrter Herr D. Rist,
vielen Dank für Ihre Frage vom 5. September 2018, die Sie über das Internetportal abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.09.2018 von Manfred Pentz CDU
Antwort 05.09.2018 von Frank Liermann V-Partei³
(...) Aber: Die Gemeinden müssen auch vom Freistaat unterstützt werden, da sie ja beispielsweise auch illegal eingeführte und dann beschlagnahmte Welpen aufnehmen. Daher ist es eine Riesensauerei, daß die CSU im Landtag gegen die Unterstützug der Tierheime gestimmt hat! Das muss sich unbedingt ändern. (...)
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 13.09.2018 von Ulrike Bahr SPD
(...) Die SPD hat bereits in der vergangen Legislaturperiode die Mietpreisbremse eingeführt. Seit dem darf der Mietpreis bei Neuvermietungen von Wohnungen nur maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Mit der Mietpreisbremse wollten wir die steigenden Mieten in den Ballungszentren eindämmen. (...)
Antwort 12.10.2018 von Volker Ullrich CSU
(...) Mietrechtliche Regelungen müssen optimiert und das Angebot an bezahlbarem Wohnraum geweitet werden. (...)
Antwort ausstehend von Jens Schosnowski AfD