Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 10.09.2012 von Carola Reimann SPD

(...) Ich möchte an dieser Stelle wiederholt betonen, dass ich eine Verharmlosung der Droge Cannabis als unzulässig und nicht verantwortbar erachte. (...) Wie bereits in vorherigen Antworten erwähnt, trete ich dafür ein die Geringe-Menge Regelung bundesweit einheitlich zu gestalten, da beim Eigenkonsum Handlungsbedarf besteht. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 03.09.2012 von Thomas Oppermann SPD

(...) Sie ist eine in sich zutiefst zerstrittene Partei, die zwischen ostdeutschem Pragmatismus und linksradikaler Ideologie hin- und hergerissen ist. Für die SPD kommt sie deshalb als Koalitionspartner nicht in Betracht. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.09.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Diese Regelung war eine Schlussfolgerung aus der Nazidiktatur. Man wollte zum Ausdruck bringen, wenn eine solche Gefahr bestünde, haben sämtliche Bürgerinnen und Bürger ein Widerstandsrecht. (...)