(...) Im Regelfall haben Verbraucher zumindest die Möglichkeit, insbesondere Fleisch- und Molkereiprodukte zu erwerben, die ohne Unterstützung von Gentechnik produziert wurden, denn es gibt genügend Anbieter für ökologisch einwandfrei produzierte Waren. Ich möchte vor allem, dass alle gentechnisch veränderten Lebensmittel eindeutig ausgewiesen sind. Das ist Voraussetzung für mich, im Einzelfall entscheiden zu können. (...)
(...) Sie treten für eine Regelung ein, nach der das Rauchen auch in Biergärten verboten wird. Ich kann mich diesem Wunsch nach einem Rauchverbot unter freiem Himmel nicht anschließen. Uns geht es um den Schutz von Nichtrauchern vor dem Passivrauchern, nicht um die Ächtung von Rauchern. (...)
(...) Regelungen über die Zuzahlung für Arzneimittel und stationäre Maßnahmen finden sich im Sozialgesetzbuch, 5. Buch (SGB V). (...)
Sehr geehrter Herr Strebel,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur „DU-Munition“.
Wie ich erfahren habe, hat Ihnen hierzu bereits mein Kollege Niels Annen am 11.Juli 2008 geantwortet.
(...) Der Einsatz von Uranmunition (DU-Munition) seitens der USA ist mir bereits seit längerem bekannt. So wurde die DU-Munition von den USA beispielsweise in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo eingesetzt. (...)
(...) Außerdem kann sie darin niemanden mehr ablehnen. Anders verhält es sich bei Berufsunfähigkeitsversicherungen: Der große Unterschied zwischen der gesetzlichen Krankenversicherung und einer Berufsunfähigkeitsversicherung ist der, dass es sich bei letzterer um eine freiwillige und private Versicherung - die auf dem Markt angeboten wird - handelt, während erstere eine Pflichtversicherung im Rahmen des Solidarsystems ist. Inwieweit die Versicherungsunternehmen ihr Krankheitsbild in Bezug auf eine Berufsunfähigkeitsversicherung risikoadäquat bewerten, vermag ich nicht einzuschätzen. (...)