Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Außerdem kann sie darin niemanden mehr ablehnen. Anders verhält es sich bei Berufsunfähigkeitsversicherungen: Der große Unterschied zwischen der gesetzlichen Krankenversicherung und einer Berufsunfähigkeitsversicherung ist der, dass es sich bei letzterer um eine freiwillige und private Versicherung - die auf dem Markt angeboten wird - handelt, während erstere eine Pflichtversicherung im Rahmen des Solidarsystems ist. Inwieweit die Versicherungsunternehmen ihr Krankheitsbild in Bezug auf eine Berufsunfähigkeitsversicherung risikoadäquat bewerten, vermag ich nicht einzuschätzen. (...)

(...) Dieses Anliegen teile ich nicht. Cannabis kann nicht als "harmlose Droge" angesehen werden. Keine der neueren Studien hat Cannabis eine "Unbedenklichkeitsbescheinigung" ausgestellt. (...)

(...) seit November 2005 übe ich das Amt der Drogenbeauftragten der Bundesregierung aus. Meine Aufgabe liegt vor allem darin, den gesellschaftlichen und politischen Konsens zur Verringerung der Suchtproblematik zu fördern. Als Drogenbeauftragte koordiniere ich die Arbeit der Bundesressorts und vertrete sie gegenüber der Öffentlichkeit. (...)

(...) Salvia Divinorum ist eine Droge, die in Deutschland relativ selten gebraucht wird, so dass auch wissenschaftlich belastbare Erkenntnisse rar sind. Es hat aber aus verschiedenen Bundesländern Hinweise auf Probleme im Umgang mit Salvia Divinorum gegeben. Die Arzneimittelabteilung des Bundesinstituts für Arzneimittel sieht eine Abhängigkeitsgefahr beim Gebrauch. (...)

(...) wie Sie wissen, sind Herr Parr und ich in der Frage eines besseren Schutzes vor Passivrauchen unterschiedlicher Auffassung. Ich werde Herrn Parr bei Gelegenheit Ihren Wunsch mitteilen. (...)

(...) Wie Sie vielleicht wissen, werden derzeit in Deutschland völlig neue Strukturen aufgebaut, die sicherstellen sollen, dass allen anspruchsberechtigten Frauen zwischen 50 und 69 Jahren ein Mammographie-Screening auf höchstem Qualitätsniveau angeboten wird, das den Anforderungen der international anerkannten Europäischen Richtlinien gerecht wird. Nur so ist gewährleistet, dass Brustkrebs möglichst früh erkannt wird und Frauen nicht unnötig durch ungenaue Befunde und damit einhergehende Abklärungsdiagnostik belastet werden. (...)