(...) Die längeren Wartezeiten – auch bei akuten Beschwerden – auf einen Behandlungstermin von gesetzlich Versicherten sind ein Hinweis darauf, dass es zunehmend Ungleichheiten in der medizinischen Versorgung gibt. Diese sollten Sie und Ihre Mutter nicht hinnehmen und sich bspw. (...)
Sehr geehrter Herr Friedel,
(...) Mai 2007 ein Gesetz zum Schutz vor dem Passivrauchen verabschiedet. Damit hat der Gesetzgeber in seinem Kompetenzbereich ein grundsätzliches Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen des Bundes und öffentlichen Verkehrsmitteln eingeführt. Die von Ihnen angesprochenen Internet-Cafés fallen in die gesetzgeberische Zuständigkeit der Bundesländer. (...)
(...) urlaubsbedingt kann ich Ihnen leider erst heute mit dem Text einer aufklärenden Pressemitteilung vom 15.Mai antworten. (...) Der Träger der Heroinambulanz am Högerdamm, die Asklepios Klinik Nord, wird dementsprechend in den nächsten Tagen beim BfArM den Antrag stellen, die derzeit im Rahmen des Heroinmodellprojektes behandelten Patientinnen und Patienten zunächst befristet bis zum 30. (...)
(...) Ich stimme Ihnen grundsätzlich zu, ich halte unser System der ermäßigten bzw. vollen Mehrwertsteuersätze für schlicht nicht nachvollziehbar. Daher halte ich eine Durchforstung unserer jetzigen Steuersätze für dringend geboten. (...)