Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort 08.03.2007 von Rainer Stinner FDP

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Normalerweise ist die Krankenversicherung mir der Pflegeversicherung gekoppelt, so dass es mich sehr wundert, dass Sie dieses spezielle Problem mit der Pflegeversicherung haben. Es ist in diesem Bereich aber generell sehr schwierig, auf Grund weniger Angaben eine verlässliche Aussage zu machen. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 22.05.2007 von Carola Reimann SPD

(...) Leider konnten sich die SPD in den Verhandlungen zur Gesundheitsreform nicht mit den Vorschlag durchsetzen, Beamten eine wirkliche Wahlmöglichkeit zwischen der privaten und der gesetzlichen Krankenversicherung einzuräumen. Dies hat die CDU/CSU-Seite, wohl mit dem Blick auf den Erhalt der privaten Krankenversicherung, in den Reformverhandlungen verhindert. Dennoch konnten wir erreichen, dass sich auch auf der Seite der privaten Krankenversicherung bedeutende Änderungen im Sinne der dort Versicherten ergeben. (...)

Portrait von Claudia Winterstein
Antwort 07.03.2007 von Claudia Winterstein FDP

(...) Die niedersächsische Landesregierung will die Entscheidung über eine rauchfreie Gastronomie nicht von oben herab regeln. (...) Die Gastronomen sollen ihre Gaststätten als Raucherlokale kennzeichnen dürfen. (...)