Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Ruppert
Antwort 30.09.2011 von Stefan Ruppert FDP

(...) Der einzige Zweck der GEMA ist die wirtschaftliche Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken sicherzustellen. Der Rechtinhaber kann selbst entscheiden, ob er Mitglied der GEMA wird und diese mit dem Inkasso der ihm zustehenden Lizenzgebühren betraut. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 15.09.2011 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich argumentiere in meinem Kommentar eben gerade nicht dafür, dass ein gutes Leben nur für Gutverdienende erschwinglich sein sollte. Es geht mir ja gerade um die Abkehr von einer Haltung, die Glück nur im materiellen Wohlstand findet. Wie in meiner vorherigen Antwort schon geschrieben gehört zu einem „guten Leben“ vielmehr Zeit für soziale Kontakte, Familie und Freunde, Hobbys und Genuss. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.10.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Demnach ist es nicht ganz so, wie Sie schreiben. Die Landeskonservatorenkonferenz hat zwar 2009 über Friedrichsstadt diskutiert, Friedrichstadt aber 2010 nicht in den Vorschlägen zur EHL genannt. Die Landesregierung hat noch nicht entschieden, welche Vorschläge sie der Kultusministerkonferenz vorlegt. (...)

Frage von Dr. Gisela H. • 10.09.2011
Frage an Stefan Liebich von Dr. Gisela H. bezüglich Kultur
Portrait von Stefan Liebich
Antwort 18.10.2011 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Ich habe meine Kollegen der Berliner Linksfraktion um eine Einschätzung gebeten. Auch diese unterstützen Rambazamba uneingeschränkt und werden sich auch in Zukunft für Rambazamba einsetzen, u.a. werden sie nach Möglichkeiten im Landeshaushalt suchen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 15.09.2011 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Vielleicht vorne weg: Es geht mir nicht um „ausbleibendes Wachstum“, sondern zunächst um eine Diskussion über die Frage, inwieweit Wachstum einzige Voraussetzung für ein gutes Leben ist. Diese Diskussion gibt es bereits, und ich will, dass sie auf breiter Ebene geführt wird. (...)