(...) Nach herrschender Rechtsauffassung sind Lebenspartnerinnen und Lebenspartner von Bundesbeamten nach geltendem Recht nicht beihilfeberechtigt. (...) August 2006 kann nach herrschender Meinung ein Rechtsanspruch eingetragener Lebenspartnerinnen und Lebenspartner auf Beihilfe nicht abgeleitet werden. (...)
(...) das Thema Patienten-Verfügung gehört zu den schwierigsten Fragen, über die die Parlamentarier zu entscheiden haben. Natürlich muss der Wille des Patienten an erster Stelle stehen. (...)
(...) Januar 2005 wurde die Festsetzung von Festbeträgen für die Versorgung mit Hilfsmitteln geändert, so dass Festbeträge durch die Spitzenverbände der Krankenkassen einheitlich auf Bundesebene und nicht mehr wie üblich auf Landesebene festgesetzt werden. Seit 2005 erhalten somit die Versicherten in ganz Deutschland den gleichen Betrag von ihrer Krankenkasse für Krankenkassetrong>Hilfsmittel. Unterschiede zwischen den Bundesländern gibt es nicht mehr. (...)
(...) Ich teile auch die Auffassung der GSW nicht, dass eine andauernde Störung der Nachruhe kein Grund für eine Mietminderung ist. Ich bin allerdings auf jeden Fall der Auffassung, dass alles versucht werden sollte um die Angelegenheit gütlich zu klären. (...)
Sehr geehrter Herr Hoppstädter,
Sie überschätzen mich. Ich lese erstmals das Wort Knochendichtmessung. Aus eigener Kenntnis kann ich Ihnen nicht helfen. Wenden Sie sich bitte an einen fachlich kundigen Kollegen.