Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Ypsilanti
Antwort 16.01.2009 von Andrea Ypsilanti SPD

(...) Die Beweislast für die Sorgfaltspflicht der Kundenberatung muss bei den Banken liegen, weil viele Kunden die Angebote nicht wirklich durchschauen können. Es muss auch klar werden, dass Bankberater in erster Linie keine neutralen Berater sind, sondern das Interesse haben, ein Produkt zu verkaufen. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort 19.01.2009 von Holger Ortel SPD

(...) Wir versuchen mit dem Rettungsschirm zu verhindern, dass es zu einer Abwärtsspirale mit einem Zusammenbruch des Bankensystems geht. Es geht uns dabei nicht um die Gewinne oder Gehälter von Bankmanagern, sondern darum, die Geldversorgung der Wirtschaft (das sind letzten Endes auch die Löhne der „kleinen Leute“) zu sichern. „Sauhaufen“ ist meine Sprache nicht. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 03.02.2009 von Johannes Singhammer CSU

(...) der bundeseinheitliche Regelsatz für Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II (alleinstehende Erwachsene: 347 EUR monatlich zuzüglich Kosten der Unterkunft, GEZ-Gebühren, Kranken- und Rentenversicherungsbeitrag) ist sicher keine Summe, mit der man sich vieles leisten kann, aber diese Summe markiert die Balance zwischen dem, was zu einem menschenwürdigen Leben notwendig ist und dem, was die Gesellschaft auch aufbringen kann. Die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe hat zudem die Hilfen zur Arbeit für alle Langzeitarbeitslosen zugänglich gemacht. (...)

Frage von Gerhard H. • 09.01.2009
Frage an Petra Heß von Gerhard H. bezüglich Finanzen
Portrait von Petra Heß
Antwort 12.01.2009 von Petra Heß SPD

(...) Um die Schulden zu verringern, werden derzeit einige Unternehmen der Merckle-Firmengruppe, wie Ratiopharm, verkauft. Ich hoffe, dass diese Maßnahmen dazu beitragen werden, die schwierige Situation zu entschärfen und möglichst alle Arbeitsplätze zu sichern. (...)