Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Kortmann
Antwort 08.03.2007 von Karin Kortmann SPD

(...) selbstverständlich habe ich nicht aus Fraktionszwang – den das Grundgesetz übrigens ausdrücklich verbietet – für die Gesundheitsreform gestimmt, sondern aus politischer Überzeugung. (...)

Portrait von Heidemarie Wright
Antwort 23.02.2007 von Heidemarie Wright SPD

(...) Die Erkenntnis, dass Passivrauchen ein erhebliches Gesundheitsrisiko darstellt, ist in unserer Gesellschaft und auf politischer Ebene angekommen. (...) Zum jetzigen Zeitpunkt muss leider festgestellt werden, dass die Umsetzung des politischen Willens für mehr Nichtraucherschutz nicht so einfach ist, wie von vielen gewünscht. (...)

Portrait von Wolfgang Zöller
Antwort 06.03.2007 von Wolfgang Zöller CSU

(...) Das Gesetz sieht auch eine Verbesserung des Schutzes vor Passivrauchen am Arbeitsplatz und eine Verschärfung des Jugendschutzgesetzes vor. Die Altersgrenze für den Kauf und Konsum von Tabakwaren wird von 16 auf 18 Jahre angehoben. (...)