Antwort ausstehend von Christian Wulff CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.01.2008 von Eva Sassen FREIE WÄHLER
(...) Als Einzelkämpferin, mit stillen Verbündeten im Rat, ist es mir sehr, sehr wichtig, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung im Rat laut verkünden! Sie haben Rederecht! (...)
Antwort 16.01.2008 von Heidemarie Mundlos CDU
(...) Aufeinander Rücksicht zu nehmen ist sicher oberstes Gebot. Volksfeste, die eingestellt werden oder verlagert an einen anderen Standort, gibt es immer wieder. Aber im Regelfall sind es mehrere Bürger, die dazu betragen und rechtliche Wege beschreiten. (...)
Antwort 16.01.2008 von Regine Müller SPD
(...) Eins steht aber fest:mit der SPD wird der LWV nicht zerschlagen,erst gestern abend haben namhafte SPD-Politiker das ganz unmißverständlich betont. Im Moment bin ich zeitlich ständig in Bedrängnis(Berufstätigkeit und Wahlkampf!),Andrea und ich werden uns nach dem 27.Januar darum kümmern. (...)
Antwort 24.01.2008 von Klaus Schneck SPD
(...) Ich denke, hierzu gibt es unterschiedliche Auffassungen quer durch alle Parteien. Selbstverständlich kann jeder Arbeitnehmer außerhalb des Öffentlichen Dienstes - also auch Arbeitnehmer bei Volkswagen - und jeder Selbstständige einer Nebentätigkeit nachgehen. Das gilt neben den von Herrn Scharping aufgeführten ehemaligen VW-Mitarbeitern genauso wie auch für weitere ungenannte VW-Mitarbeiter. (...)
Antwort 17.01.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ole von Beust hat die Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition erst in den Mund genommen, als sich andeutete, dass er nicht mehr alleine regieren kann und kein anderer kleiner Koalitionspartner als die Grünen in Sicht ist. Frau Roth bleibt bei der Aussage, dass wir weiterhin an der Option Rot-Grün für Hamburg festhalten und dafür kämpfen. (...)