Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 03.07.2015 von Dirk Wiese SPD

(...) Das Bundesministerium der Verteidigung ist für die Auswahl von Tieffluggebieten zuständig. Momentan gibt es in Deutschland neben dem Gebiet im Sauerland noch sechs weitere Tieffluggebiete. Diese werden sowohl von der Luftwaffe als auch von unseren militärischen Bündnispartnern genutzt. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 10.07.2015 von Rainer Arnold SPD

(...) Sie müssen wissen, dass ich so unbedarft und inkompetent bin, dass mir diese Dinge bis zu Ihren Hinweisen nicht bekannt waren. (Achtung: Ironie!) (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort 23.06.2015 von Klaus Mindrup SPD

(...) Zudem bin ich der Überzeugung, dass es zur Wahrung der Versorgungssicherheit aktuell nicht notwendig ist. (...) Allerdings wurde auf Drängen des Kanzleramtsministers Altmaier (CDU) in den Gesetzesentwurf eine sogenannte „Expertenkommission“ aufgenommen, die Probebohrungen wissenschaftlich begleiten soll und am Ende eine Stellungnahme abgeben soll, ob die Bohrungen bedenklich sind oder keine Gefahr besteht. Diese Altmaier-Kommission sehe ich sehr kritisch, weil demokratische Entscheidungen in den dafür zuständigen Gremien getroffen werden müssen. (...)