Antwort ausstehend von Thomas Hacker FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.01.2013 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Noch wichtiger aber ist der politische Ansatz, Kinder nicht frühzeitig auszusortieren, sondern längeres gemeinsames Lernen zu ermöglichen. Das Sitzenbleiben und Abschulen wollen wir stoppen. (...)
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 04.01.2013 von Michael Hübner SPD
(...) Durch den neuen Rundfunkbeitrag wird eine einfache nachvollziehbare Regelung umgesetzt. Ein Haushalt - ein Beitrag. (...)
Antwort 09.01.2013 von Annette Schavan CDU
(...) Im BAföG bleiben (anders als im Unterhaltsrecht) zudem etwa weitergeleitete Kindergeldleistungen ganz ohne Anrechnung, sodass diese gegebenenfalls zusätzlich zur Verfügung stehen. (...) Die Dotierung der Grundsicherungssätze nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) folgt dagegen anderen gesetzlichen Zielsetzungen und diesen zugrunde liegenden typischen Lebenssachverhalten. (...)