Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hübner
Antwort 04.01.2013 von Michael Hübner SPD

(...) Durch den neuen Rundfunkbeitrag wird eine einfache nachvollziehbare Regelung umgesetzt. Ein Haushalt - ein Beitrag. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 09.01.2013 von Annette Schavan CDU

(...) Im BAföG bleiben (anders als im Unterhaltsrecht) zudem etwa weitergeleitete Kindergeldleistungen ganz ohne Anrechnung, sodass diese gegebenenfalls zusätzlich zur Verfügung stehen. (...) Die Dotierung der Grundsicherungssätze nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) folgt dagegen anderen gesetzlichen Zielsetzungen und diesen zugrunde liegenden typischen Lebenssachverhalten. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 09.01.2013 von Annette Schavan CDU

(...) Sie hatten sich am 21. Dezember 2012 über die Plattform "Abgeordnetenwatch" an mich gewandt und gleichzeitig ein Schreiben direkt an das Bundesministerium für Bildung und Forschung gerichtet. Ich verweise an dieser Stelle auf die Antwort, die Sie inzwischen von dort bekommen haben. (...)