Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Es ist nicht die Aufgabe der Opposition, die fehlende Mehrheit der Regierung zu organisieren. Die Regierung muss sich selbst fragen, warum sie dafür keine ausreichende Mehrheit hat. (...)

(...) Im ersten Quartal 2012 sank die Zahl der Flugbewegungen im Vergleich zu 2011 um 2,0 Prozent. Es bleibt also genügend Luft nach oben – falls der Bedarf überhaupt wächst. (...)

(...) darin sind wir uns - so denke ich - einig, dass zeitlich limitierte Verlinkungsmöglichkeiten äußerst lästig sind. Im Fall des Bundesanzeigers gibt es aber gute Gründe dafür. (...)

(...) Die Summe des deutschen Anteils am ESM ist begrenzt und kann nicht überschritten werden, über sie entscheidet der Deutsche Bundestag. Genauso wie über die Aufnahme eines Staates unter den Rettungsschirm. (...)