Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Hackbusch
Antwort 22.01.2008 von Norbert Hackbusch Die Linke

(...) ich persönlich bin ein Anhänger eines Nordstaates. Hamburg ist längst über seine Landesgrenzen hinweg gewachsen und diese Metropolregion sollte von einem Bundesland regiert und verwaltet werden. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 25.01.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Aufgrund der Verfassungsordnungen der Bundesrepublik Deutschland und der Bundesländer liegt die Planungshoheit in den Händen der Kommunen. Im Rahmen des Baugesetzbuches (BauGB) und der jeweiligen Landesbauordnung können diese zur Steuerung ihrer städtebaulichen Entwicklung Bebauungspläne als rechtsverbindliche Satzungen erlassen. (...)

Portrait von Eva Sassen
Antwort 18.01.2008 von Eva Sassen FREIE WÄHLER

(...) Als Einzelkämpferin, mit stillen Verbündeten im Rat, ist es mir sehr, sehr wichtig, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung im Rat laut verkünden! Sie haben Rederecht! (...)