Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ein Bild des Abgeordneten Matthias Nölke vor der Innenkuppel des Reichstagsgebäudes
Antwort 14.01.2008 von Matthias Nölke FDP

(...) Zudem ist zweifelhaft, wie die Ziele und Aufgaben definiert werden sollen, die den Bibliotheken durch ein Bibliotheksgesetz zugewiesen werden könnten. Würde man gesetzlich ein absolutes Mindestniveau festlegen, das für den Landesgesetzgeber keine haushalterischen Folgen nach sich zöge, erzeugte man die Gefahr, dass einzelne Kommunen sich angesichts klammer öffentlicher Kassen auf dieses Mindestniveau zurückzögen. (...)

Portrait von Marjana Schott
Antwort 15.01.2008 von Marjana Schott Die Linke

(...) ist der Anspruch auf den Zugang zu öffentlichen Bibliotheken keine freiwillige Aufgabe. Durch unsere Forderung : "Gebührenfreiheit von Bildung auch im Grundgesetz zu verankern", dokumentiert sich auch die Pflicht von Städten und Kommunen dafür Sorge zu tragen, dass Bibliotheken für alle BürgerInnen nicht nur zur Verfügung stehen müssen, sondern auch frei zugänglich sein müssen. Ich fordere deshalb für Hessen die Verabschiedung eines Bibliotheken - Gesetzes! (...)

Portrait von Wolfgang Decker
Antwort 15.01.2008 von Wolfgang Decker SPD

(...) Zur einer fortschrittlichen sozialen Stadtteilgestaltung gehören Bibliotheken und hier im besonderen Maße auch Schulbibliotheken, die auch für die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils geöffnet sind. (...) Die SPD wird ein hessisches Bibliotheksgesetz vorlegen, dass sich auch mit Qualitätskriterien und besserer Vernetzung der Leseförderung befasst. (...)

Portrait von Bernd Krukenberg
Antwort 14.01.2008 von Bernd Krukenberg FREIE WÄHLER

(...) um Ihre Frage kurz und knapp zu beantworten: "Wir haben keinen Fraktionszwang". Ich habe im Stadt- bzw.Ortsrat auch schon gegen Mitglieder meiner Fraktion gestimmt wenn ich anderer Ansicht war. (...)

Portrait von Meta Janssen-Kucz
Antwort 17.01.2008 von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich finde es sehr schade, wenn wir Ostfriesen uns selber kleiner und ärmer machen, als wir sind und von außen wahrgenommen werden. (...) Doch ich kann Ihnen versichern, dass in vielen politischen Frage –und Problemstellungen, die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit der Ost-Friesen im Nds. (...)