Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Carola Reimann
Antwort 04.11.2008 von Carola Reimann SPD

(...) Ich kann die grundsätzlichen Bedenken gegenüber Privatisierungen gut nachvollziehen. Im Gegensatz zu anderen politischen Mitbewerbern bin ich nicht der Ansicht, dass Privatisierungen ein Allheilmittel darstellen. Im Gegenteil, entsprechende Vorhaben müssen genau geprüft werden. (...)

Portrait von Dieter Steinecke
Antwort 14.10.2008 von Dieter Steinecke SPD

(...) Ihren Vorwurf, dass insbesondere die SPD "Mitschuld an dem Bankencrash" trägt, muss ich auch vor diesem Hintergrund energisch zurückweisen. Eher das Gegenteil ist der Fall: Exponierte Vertreter meiner Partei haben Initiativen ergriffen, um der ungezügelten Gier führender Personen der Finanzbranche Einhalt zu gebieten. Wie Hans Eichel richtig ausführte, ist das Gesetzesvorhaben am Widerstand aus anderen Parteien gescheitert und wäre auch bislang in der Großen Koalition nicht durchsetzbar gewesen. (...)