(...) Sie erkundigen sich nach dem Grund, die einen Ausschluss der Partei DIE LINKEN rechtfertigen bzw. nahe legen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.05.2012 von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 14.05.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Für Gerichtsverfahren in Zivilsachen bei Landgerichten und Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof gibt es den sog. Anwaltszwang. Das steht nicht im Grundgesetz, sondern in der Zivilprozeßordnung. (...)
Antwort 30.05.2012 von Christian Lindner FDP
Sehr geehrter Herr Harbeck,
Antwort 15.05.2012 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Der Frauenanteil in politischen Gremien verharrt seit Jahrzehnten in Baden-Württemberg auf einem extrem niedrigen Stand. Nur langsam steigt die Partizipation in Ratsgremien an. (...)
Antwort 16.05.2012 von Karl-Heinz Bley CDU
(...) Grundsätzlich bin ich für eine Familienzusammenführung. Da ich als MdL nicht in den zuständigen Gremien für diesen Fall arbeite, kann ich hierzu leider keine Stellungnahme abgeben. (...)
Antwort 16.05.2012 von Jörg Rohde FDP
Sehr geehrter Herr Schmidt,