Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heiko Thomas
Antwort 17.04.2013 von Heiko Thomas BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Diese Kleine Anfrage als auch die Antwort habe ich auf meiner Homepage angegeben. Ich wüsste nicht, warum ich mutwillig eine Falschaussage zu den Risiken von E-Zigaretten tätigen sollte. (...)

Axel Voss
Antwort 15.05.2012 von Axel Voss CDU

(...) Auch wenn es sicherlich schwierig ist, Kriegsverbrechen, die inzwischen 15 bis 20 Jahre zurückliegen, in einem Prozess aufzuarbeiten, finde ich es genau wie Sie sehr bedenklich, dass sich Prozesse über einen Zeitraum von 9 Jahren hinziehen. (...)

Portrait von Klaus-Heiner Lehne
Antwort 11.05.2012 von Klaus-Heiner Lehne CDU

(...) Abgeordnete müssen auch während ihres Mandats die Möglichkeit haben, ihren Zivilberuf auszuüben. Die dort gesammelten Erfahrungen kommen letztlich gerade auch der politischen Tätigkeit zugute. (...)

Portrait von Kurt Duwe
Antwort 15.05.2012 von Kurt Duwe FDP

(...) Es ist zutreffend, dass es sich bei Aufwandsentschädigungen für Wahlhelfer grundsätzlich um steuerfreie Aufwandsentschädigungen nach § 3 Nr. 12 Einkommenssteuergesetz handelt. (...)