Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.07.2026 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zum Klimageld: Sie haben recht, dass es bislang nicht umgesetzt wurde. Auch ich finde das sehr enttäuschend. Für uns Grüne bleibt aber klar: Aus den Einnahmen aus dem CO₂-Preis soll ein Klimageld finanziert werden, dass direkt an die Bürgerinnen und Bürger geht. Das Klimageld ist genau dafür gedacht – als direkte, spürbare Entlastung im Alltag. Dafür werden wir uns weiterhin einsetzen.
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Antwort 29.06.2026 von Katja Mast SPD
Eine jährliche Erhöhung um einen einheitlichen Festbetrag würde dieses Verhältnis verändern. Niedrigere Renten würden prozentual stärker steigen als höhere Renten. Das kann sozialpolitisch gewollt sein, wäre aber eine Umverteilung innerhalb der Rentenanpassung und nicht mehr in gleicher Weise an die individuelle Beitragsleistung beziehungsweise die erworbenen Entgeltpunkte gekoppelt.
Antwort 10.12.2025 von Dirk Hoffmeister BSW
Der Teil, der wirtschaftliche Konsequenzen für Thüringen enthält, ist in sich nicht schlüssig und mit Nachteilen für die Menschen in Thüringen verbunden.
Antwort 11.11.2025 von Steffen Schütz BSW
Der Antrag verbindet geschickt das BSW-Thema „Frieden“ mit seinen Unterthemen „diplomatische Konfliktlösung“, „Aufrüstung“, „Militarisierung der Gesellschaft“, „Rüstungsexporte“ und „nachhaltige Wirtschaftsentwicklung statt Rüstungsproduktion“ mit weltanschaulich/wirtschaftlich linken und ideologisch-ökologischen Konzepten und Ideen