Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 25.07.2013 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

(...) Da der Beruf nicht standesrechtlich geschützt ist, weiß man häufig nicht, wem man gegenübersteht. Die Frage ist, wie man durch Vorschriften mehr Sicherheit auf dem Markt herstellen kann. Es gibt zwar schon einige Prüfsiegel, aber noch keine verbindlichen Regeln. (...)

Portrait von Heidrun Bluhm-Förster
Antwort 25.06.2013 von Heidrun Bluhm-Förster Die Linke

(...) wir haben uns in der aktuellen Legislatur intensiv mit dem Thema Verkauf der TLG Wohnen und TLG Immobilien durch die Bundesregierung beschäftigt. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort 27.11.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Leblan,

bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage an mein Ministerium, da es sich um eine Entscheidung der Landesregierung handelt.

Mit freundlichen Grüßen

Barbara Steffens

Alexander J. Herrmann
Antwort 22.11.2012 von Alexander J. Herrmann CDU

(...) Dieser Vorschlag, sieht vor, dass die Trasse der TVO unterhalb der B1/B5 auf der westlichen Seite verläuft und in Höhe der Ahlfelder Straße auf die östliche Seite schwenkt. Somit wird die Märkische Allee an die neue Spreebrücke im Zuge der Südostverbindung, die Teile von Ober-und Niederschöneweide vom Durchgangsverkehr entlasten wird, angeschlossen. Ich halte diese Variante der Bezirke für sehr sinnvoll und engagiere mich für deren Umsetzung. (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 27.11.2012 von Ansgar Heveling CDU

(...) Lassen Sie mich zunächst hervorheben, dass das soziale Mietrecht mit dem Ausgleich zwischen den oftmals gegenläufigen Interessen von Vermietern und Mietern eine unverzichtbare Aufgabe in unserer sozialen Marktwirtschaft erfüllt. Das geltende Mietrecht hat sich aus meiner Sicht im Kern bewährt: Es ermöglicht dem Vermieter die angemessene Verwertung seines Eigentums und schafft zugleich ein hohes Maß an sozialer Sicherheit für die Mieter. (...)